SCHUFA: Urteil des BGH zugunsten des Unternehmens

29. Mai 2015

Gemäß dem Bundesgerichtshof (BGH) muss die Auskunftei SCHUFA Verbrauchern keine exakte Auskunft geben, wie sie dessen Kreditwürdigkeit berechnet hat. Dies entschied der Bundesgerichtshof am 28. Januar 2014 in seinem Urteil (Az: VI ZR 156/13).

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Mit dem Urteil reagierte der BGH auf das Urteil der Vorinstanz und wies somit die Revision zurück. Das Landgericht Gießen urteilte zudem im März 2013, dass die SCHUFA die Kreditwürdigkeit gemäß den Anforderungen des Bundesdatenschutzgesetzes berechnet und auch in einem rechtmäßigen Umfang Auskunft gibt.

Hintergrund war eine 54 Jahre alte Frau, die von der SCHUFA Auskunft haben wollte, wie die Berechnung ihrer Kreditwürdigkeit zustande gekommen ist. Sie hatte bei einem anstehenden Autokauf vorerst keine Finanzierung erhalten können, da die Auskunftei sie mit einer anderen Frau verwechselt hatte.

Der Anwalt der SCHUFA argumentierte, dass das Unternehmen die Berechnungsgrundlage und die Formel nicht preisgeben könne, da es das Geschäftsgeheimnis sei und gleichzeitig die Existenz des Unternehmens. Wenn einmal die Berechnungsformel preisgegeben werden würde, könnten sich viele Nachahmer finden, die somit die SCHUFA in der Existenz des Unternehmens bedrohen könnten. Laut der SCHUFA sei der Klägerin eine ausreichende Auskunft über ihre Kreditwürdigkeit gegeben worden. Dies sah auch der Bundesgerichtshof (BGH) so und entschied zu Gunsten des Unternehmens.

Die SCHUFA (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) wurde im Jahre 1927 in Berlin gegründet und verfügte im Jahre 2012 über rund 655 Millionen Informationen zu 66,2 Millionen Verbrauchern und vier Millionen Unternehmen. Ziel der SCHUFA ist es, Informationen über Unternehmen und Verbraucher zu sammeln, um sie dann zu bündeln und daraus einen Wert zu ermitteln, der als Scoring oder Bonitätsfaktor bekannt ist. Dieser Wert kann dann neben einigen anderen Faktoren über die Gewährung einer Finanzierung, eines Kredits oder Leasingvertrags entscheiden.

Quelle: tagesschau.de

Siehe auch:
Schufa Scoring – Definition und Arten