ELENA wird von Regierung abgeschafft – ELStAM bleibt

04. August 2011

Die Bundesregierung gab am 18. Juli 2011 nach immer lauter werdender Kritik von Datenschützern, einen erheblichen Mehraufwand für Arbeitgeber und nicht zuletzt wegen der kontinuierlich steigenden Kosten bekannt, das Elektronische Entgeltnachweisverfahren (ELENA) zu beenden und restlos aufzugeben.

Damit folgte sie der Forderung des Bundes der Steuerzahler (BdSt), das Verfahren umgehend einzustellen. Ursprünglich sollte ELENA den bürokratischen Aufwand erheblich verringern. Doch das Gegenteil war der Fall. Für Arbeitgeber kam seit 01. Januar 2010 ein enormer Arbeitsaufwand hinzu, denn die auszufüllenden Bereiche des Nachweisbogens, welche elektronisch an eine zentrale Datenbank übermittelt werden sollten, waren komplex. Ab 2012 sollte ELENA verschiedene Arbeitgeberbescheinigungen völlig ersetzen.

Die Kosten für das Projekt ELENA stiegen durch aufwändige Verwaltungsakte erheblich an und drohten den finanziellen Rahmen zu sprengen. Der BdSt forderte mehrmals, ELENA zu beenden. Im November 2010 konnte der BdSt einen Teilerfolg verzeichnen, denn die Bundesregierung beschloss ELENA auszusetzen. Doch der Beschluss zog Unstimmigkeiten in den Ministerien nach sich, was schließlich zum Scheitern des Aussetzens führte. Der BdSt forderte daraufhin die sofortige Beendigung von ELENA.

Nun ist es anscheinend soweit: Die Bundesregierung will ELENA einstellen und sämtliche bis jetzt gespeicherte Daten unwiderruflich löschen. Die Arbeitgeber sollen zudem von der Meldepflicht entlassen werden. Ein Gesetzentwurf unter anderem zur Einstellung von ELENA ist derzeit in Bearbeitung. Was bleibt ist die bei vielen Bürgern entstandene Ungewissheit über das Comeback der alten Papier-Lohnsteuerkarte. So viel sei jetzt schon gesagt: ELENA hat nichts mit dem ELStAM-Verfahren zu tun, was ab 2012 die bisherige Papp-Lohnsteuerkarte ersetzen soll. Das ELStAM-Verfahren (Elektronische Lohnabzugsmerkmale) soll in Form einer digitalen Lohnsteuerkarte weiterhin planmäßig Ende 2011 eingeführt werden.

Quelle: BdSt

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