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Beamte auf Lebenszeit

10. März 2009

Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

Nach der Dauer der Bindung werden Beamte auf Lebenszeit, Beamte auf Zeit, Beamte auf Probe und Beamte auf Widerruf unterschieden.

Der Status Beamter auf Lebenszeit wird nur unter bestimmten Bedingungen vergeben
Zum einen muss der Beamte geeignet sein, sowie die Befähigung und ausreichende fachliche Leistungen erbringen.
Zum anderen muss er den Beamtenstatus auf Probe abgeschlossen haben gemäß § 9 BBG die allgemeinen Ernennungsvoraussetzungen, die Vollendung des 27. Lebensjahres.

Wer beurteilt die erst genannten Punkte?

Die Befähigung, sowie die Beurteilung der Eignung und fachlichen Leistungen übernimmt in einer Beurteilung der Dienstvorgesetzte. Festgehalten in § 40, BLV. Sollte eintreten, dass der Beamte die Probezeit nicht vor dem 35.Lebensjahr beendet hat, kommt er zunächst nicht für den Status Beamter auf Lebenszeit in Frage, dieser kann also nicht vergeben werden. Dennoch gelten auch Ausnahmen, zum Beispiel im Falle einer Schwerbehinderung, bei bestimmten Laufbahnen, zum Beispiel die des Professors, oder Laufbahnen in denen ein Bewerbermangel festgestellt worden ist. Zu beachten ist allerdings, dass die jeweiligen Landesgesetze unterschiedliche Regelungen vorsehen, eine einheitliche bundesweite Regelung gibt es nicht.

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