Beamte auf Lebenszeit

19. August 2019

Beamte werden nach der Dauer der Bindung unterschieden. So gibt es Beamte auf Lebenszeit, Beamte auf Zeit, Beamte auf Probe und Beamte auf Widerruf. Zudem existieren Ehrenbeamte.

Die Vergabe des Beamtenstatus

Der Status Beamter auf Lebenszeit wird nur unter bestimmten Bedingungen vergeben. Zum Einen muss der Beamte geeignet sein, sowie die Befähigung und ausreichende fachliche Leistungen erbringen.
Zum Anderen muss er gemäß § 9 BBG den Beamtenstatus auf Probe abgeschlossen haben und die allgemeinen Ernennungsvoraussetzungen erfüllen.

Laufbahnen

Beamte auf Lebenszeit können in folgenden Laufbahnen tätig sein:

Einfacher Dienst: Besoldungsgruppen A 2 bis A 5
Mittlerer Dienst: Besoldungsgruppen A 6 bis A 9
Gehobener Dienst: Besoldungsgruppen A 9 bis A 13
Höherer Dienst: Besoldungsgruppen A 13 bis A 16, W 1 bis W 3, B 1 bis B 12

Beamte auf Lebenzeit in Berufsgruppen

Laufbahn	Beamtenberuf	BG	Besoldung von bis
Einfacher Dienst	Oberamtsgehilfe	A 3	2.301,21 – 2.614,10
	Hauptamtsgehilfe	A 3	2.301,21 – 2.614,10
	Amtsmeister	A 4	2.349,36 – 2.716,73
	Oberamtsmeister	A 5	2.367,07 – 2.810,47
Mittlerer Dienst	Regierungssekretär	A 6	2.417,74 – 2.954,88
	Regierungsbersekretär	A 7	2.538,10 – 3.201,92
	Regierungshauptsekretär	A 8	2.685,05 – 3.476,83
	Regierungsamtsinspektor	A 9	2.897,87 – 3.754,27
Gehobener Dienst	Regierungsinspektor	A 9	2.897,87 – 3.754,27
	Regierungsoberinspektor	A 10	3.101,83 – 4.207,09
	Regierungsamtmann	A 11	3.545,48 – 4.691,22
	Regierungsamtsrat	A 12	3.801,25 – 5.166,19
	Regierungsoberamtsrat	A 13	4.457,62 – 5.731,19
Höherer Dienst	Regierungsrat	A 13	4.457,62 – 5.731,19
	Oberregierungsrat	A 14	4.584,18 – 6.233,61
	Regierungsdirektor	A 15	5.603,31 – 7.038,72
	Ministerialrat	A 16	6.181,40 – 7.841,28

Beurteilung der Eignung

Die Befähigung und Beurteilung der Eignung sowie der fachlichen Leistungen übernimmt der Dienstvorgesetzte, gemäß § 40, BLV. Sollte der Beamte die Probezeit noch nicht beendet haben, so kann ihm nicht der Status Beamter auf Lebenszeit verliehen werden. Dennoch gelten auch Ausnahmen, zum Beispiel im Falle einer Schwerbehinderung, bei bestimmten Laufbahnen, zum Beispiel die des Professors, oder Laufbahnen in denen ein Bewerbermangel festgestellt worden ist. Zu beachten ist allerdings, dass die jeweiligen Landesgesetze unterschiedliche Regelungen vorsehen, eine einheitliche bundesweite Regelung gibt es nicht.