25. Juni 2011
In Deutschland sollen Beamte der Polizei künftig einen Identifikations-Code an ihrer Uniform tragen, um Bürgern die Möglichkeit einzuräumen, sich über einen bestimmten Polizeibeamten beschweren zu können. Somit sollen Polizisten künftig über diesen Code ausfindig machen zu sein.
Bei Demonstrationen oder anderen Einsätzen kommt es ab und zu vor, dass Beamte sich nicht rechtsmäßig gegenüber Bürgern verhalten. Für Bürger ist es bei Auftreten eines solchen Falles dann schwer, den Beamten zu identifizieren. Identifikations-Codes sollen dann helfen, den Beamten ausfindig zu machen.
Die Einführung eines solchen Codes fordert der oberste Datenschützer Baden-Württembergs Jörg Klingbeil. Mit diesen Forderungen stößt er jedoch bei der Deutschen Polizeigewerkschaft auf harte Kritik. Klingbeil ist sich jedoch sicher: „Im demokratischen Rechtsstaat sollte die Polizei nichts zu verbergen haben“, wie er in Stuttgart mitteilte.
Quelle: stuttgarter-nachrichten.de
Siehe auch:
Mehr Polizeibeamte im Staat gefordert
Kennzeichnungspflicht für Berliner Polizeibeamte eingeführt